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Biodiesel: Deshalb erhebt die EU Strafzölle für Lieferungen aus China

Die EU-Kommission erhebt Strafzölle für Biodiesel aus China. Das ist der Hintergrund.
  • Strafzölle auf chinesischen Biodiesel
  • Falsch deklariert
  • Ausnahmeregelung

Seit dem 16. August gelten die vorläufigen Anti-Dumping-Zölle für die Einfuhr von Biodiesel aus China in die Europäische Union. So will die EU die europäische Biodieselproduktion vor unlauterem Wettbewerb schützen. Die Zölle betragen 13 bis 36 Prozent. „Die deutsche und europäische Industrie leidet seit Anfang 2023 unter den unlauteren Praktiken der chinesischen Produzenten. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die vorläufigen Zölle“, erklärt Elmar Baumann, Geschäftsführer des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB). Allerdings hätte sich Baumann die Zölle höher vorgestellt, wie er weiter ausführt: „Auf diesem niedrigen Niveau können die gestiegenen Kosten eingepreist werden.“

Biodiesel aus China falsch deklariert

Hintergrund ist, dass deutsche Behörden aus China importierten Biodiesel gefunden haben, der fälschlicherweise als „fortschrittlich“ deklariert war. Und so genannter „fortschrittlicher Biodiesel“ wird hierzulande gefördert. Der Begriff beschreibt biologische Kraftstoffe aus tierischen und pflanzlichen Abfall- und Reststoffen, die nicht direkt mit Nahrungs- und Futtermittelpflanzen in Konkurrenz stehen.

Ausnahme für nachhaltigen Flugzeug-Treibstoff

Eine Ausnahme gilt für Hydrotreated Vegetable Oil (HVO), das als nachhaltiger Treibstoff im Luftverkehr eingesetzt wird. „Ein solches Schlupfloch kann dazu führen, dass die Zölle ins Leere laufen“, befürchtet Baumann.

Die Europäische Kommission erhebt nach einer mehrmonatigen Untersuchung des Sachverhalts und einem längeren Abwägungsprozess die Zölle vorläufig. Sie werden so lange erhoben, bis die Kommission ihre endgültige Höhe festsetzt.

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