Unter gewissen Bedingungen: Bundesland gibt Kraftfahrstraßen für landwirtschaftlichen Verkehr frei
Um Landwirten in der Erntesaison Umwege zu ersparen, will Brandenburg Kraftfahrstraßen für den landwirtschaftlichen Verkehr freigeben. Nicht allgemein, sondern situations- und saisonbedingt.
- Landwirtschaftlicher Verkehr auf Kraftfahrstraßen
- Schilder weisen auf Genehmigung hin
- Straßenverkehrsbehörden entscheiden
Sogenannte Kraftfahrstraßen (blaues Schild mit weißem Pkw) dürfen nur Kraftfahrzeuge nutzen, deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt. Brandenburg will nun diese Straßen teilweise und zeitbegrenzt für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr freigeben. Wenn zum Beispiel zur Erntezeit Landwirte zu ihren Flächen unzumutbare Umwege in Kauf nehmen müssen, können sie dann die kürzere Strecke nutzen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung bereitet dazu einen Erlass vor. Dieser regelt, unter welchen Voraussetzungen einzelne Streckenabschnitte für landwirtschaftliche Fahrzeuge freigegeben werden können. Über die Freigabe entscheiden die zuständigen Straßenverkehrsbehörden vor Ort.
Spezielle Schilder für landwirtschaftlichen Verkehr
Für diesen Zweck kann laut Landwirtschaftsministerium auf Kraftfahrstraßen das Verkehrszeichen „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ (Zusatzzeichen 1026-38 nach Straßenverkehrsordnung) angeordnet werden. Die Anbringung des Schildes – ein rechteckiges Zusatzschild in Weiß mit schwarzem Rand und schwarzer Aufschrift – ist ein Novum im Land Brandenburg. Zusätzlich können die Straßenverkehrsbehörden zeitliche Beschränkungen festlegen, für welche Zeiten die Ausnahmegenehmigungen gelten, beispielsweise für bestimmte Morgenstunden oder saisonale Zeiträume. Darauf weist dann ein weiteres Schild mit der zeitlichen Eingrenzung hin.
Individuelle Entscheidung durch Straßenverkehrsbehörden
Für die Freigabe sollen die zuständigen Straßenverkehrsbehörden auf Basis der landesweit einheitlichen Kriterien entscheiden. Dabei sind die örtlichen Gegebenheiten, insbesondere die Verkehrsbelastung, die straßenbauliche Ausgestaltung und die Belange der Verkehrssicherheit, zu berücksichtigen.
Überdies soll auch das Verfahren für fahrzeugbezogene Ausnahmegenehmigungen weiterentwickelt werden. Damit können landwirtschaftliche Betriebe bei entsprechendem Bedarf Genehmigungen für konkret benannte Fahrzeuge und Strecken erhalten.
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