Steuer auf Pflanzenschutzmittel bringt keine Reduzierung

DBV kritisiert erneuten Vorschlag für eine Abgabe auf Pestizide.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht im Vorstoß des schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsministers Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), eine Steuer auf Pestizide einzuführen, keinen Nutzen. „Dem Vorschlag einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel liegt eine falsche Annahme zugrunde: Landwirte setzen Pflanzenschutzmittel nicht wegen günstiger Preise, sondern aufgrund ihres Nutzens für die Gesunderhaltung von Pflanzenbeständen sowie zur Sicherung von Ernten und deren Qualität ein.“, so  So bewertet DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. Es gelte der Grundsatz: so wenig wie möglich, so viel wie nötig. Laut Krüsken würde eine Steuer auf Pflanzenschutzmittel daher nicht deren Verwendung einschränken, sondern lediglich die Erzeugung verteuern.

Entscheidend sei, dass Pflanzenschutzmittel nur nach einem strengen Zulassungs- und Prüfungsverfahren zum Einsatz kommen, Anwendungsbestimmungen beachtet und von sachkundigen Landwirten verwendet würden, erklärt Krüsken. Habecks Forderung bringe daher keinen Zusatznutzen für den Umweltschutz. Der Generalsekretär sieht in Habecks Forderung eher den Ausdruck einer technikfeindlichen Haltung und eines Misstrauens gegenüber den weltweit vorbildlichen Zulassungsverfahren des Grünen-Politikers.

Krüsken kritisiert auch die von Habeck in Auftrag gegebene Studie, die von einer Belastung der Landwirtschaft durch eine Pflanzenschutzsteuer von 1 Milliarde Euro, das sind 80 Euro pro Hektar Ackerfläche, ausgeht. In Anbetracht einer fehlenden Wirkung der Steuer und ohne Berücksichtigung der Folgen sei dies ein wenig hilfreicher Vorschlag, so der Generalsekretär. Auch der Umgang mit importierten Produkten sei nicht geklärt. Der Bauernverband bezweifelt, dass das Heimholtz-Zentrum für Umweltforschung bei der Studie eine ausreichende ökologische Folgenabschätzung vorgenommen hat. Krüsken sieht noch erheblichen Diskussionsbedarf, denn deutsche Landwirte würden im europäischen Markt geschwächt werden.

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