„Spiegel-Affäre“: Minister Schmidt redet sich um die Wurst
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zitierte Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt zum Thema „Freihandelsabkommen“ und mutmaßt, dass wir bald Schwarzwälder Schinken aus den USA auf den Tellern hätten. Der Artikel gäbe die Meinung des Ministers nicht korrekt wider, ließ jetzt ein BMEL-Sprecher wissen.
Nach einem Artikel im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) ging diese Woche ein Aufschrei durch die agrarische Bundesrepublik. „Wir können nicht mehr jede Wurst schützen“ wird Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) darin zitiert. Nur mit Lockerungen lasse sich TTIP umsetzen. Steht Schmidt etwa nicht hinter der deutschen Landwirtschaft und ihren Produkten? Resigniert man? Soll die Kennzeichnungspflicht gar komplett abgeschafft werden? Schmidts Wunsch nach Entbürokratisierung sei falsch verstanden worden, sagt das Ministerium. Ein Sprecher des Ministers versucht jetzt, die vermeintlichen Aussagen, die viele als Fauxpax empfinden, geradezubiegen.
Es gehe dem Minister nicht darum, bestehende Kennzeichnungsregelungen abzuschaffen oder zu „opfern“, so BMEL-Sprecher Jens Teschke. Das Gegenteil sei der Fall: Als bekennender Regionalist setze sich der Minister dafür ein, dass die bestehenden Label und Kennzeichen verlässlich und verständlich seien. Bundesminister Schmidt stehe ganz klar zum Prinzip der geschützten Herkunftskennzeichnung.
Es gehe dem Minister lediglich darum, dass im Rahmen der TTIP-Verhandlungen die europäischen Vorschriften zum Schutz traditioneller und regionaler Spezialitäten auch in Europa wieder ernster genommen würden. Wo es geht, sollte sie aber auch entbürokratisiert werden. Der Schutz regionaler Spezialitäten müsse in Europa konsequent durchgesetzt werden. Der Minister setze sich dafür ein, dass es weder Parmaschinken „Made in USA“ gebe, noch Feta-Käse aus Dänemark.
Schmidt fordert also offenbar keine Abschaffung, sondern mehr Schutz der Herkunftskennzeichnung. „Der fränkische Bocksbeutel muss natürlich weiterhin Frankenwein enthalten.“, bemüht Teschke ein Beispiel aus der Heimat des Ministers. „Und wir müssen umgekehrt auch akzeptieren, dass Wein aus dem Napa Valley auch nur dort produziert werden kann und nicht in Europa“., so der Sprecher weiter.
Es geht um Transparenz
Das Gleiche gelte auch für den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen. Die Herausforderung bestehe darin, dass die Europäische Union viele regionale Spezialitäten schütze – auch dann, wenn die Hauptzutaten längst nicht mehr nur in der Ursprungsregionen hergestellt würden. Deshalb sei die Bedeutung, die Europa dem Schutz regionaler Spezialitäten zuweist, in den USA nicht immer nachvollziehbar, weiß Teschke. Die Konsequenz daraus dürfe aber keine Abschaffung sein, sondern mehr Transparenz und Klarheit.