Schmidt: „Bundesländer bei Gentechnik-Verbot zu wenig aktiv“

Themen diese Woche: Während der Bundesminister zu einem bundesweiten Gentechnik-Verbot keine Alternative sieht, müssen zum Töten von männlichen Küken rasch Alternativen gefunden werden.

Bei der Kabinettsitzung am Mittwoch verdeutlichte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erneut seine ablehnende Haltung gegenüber gentechnisch veränderten Lebensmitteln in Deutschland. „Mein Ziel ist und bleibt ein flächendeckendes Anbauverbot für grüne Gentechnik in Deutschland.“, betonte Schmidt.

Die Unternehmen konnte der Minister bereits überzeugen. Der Aufforderung, Deutschland bei ihren Anträgen auf Anbauzulassung auszulassen, seien alle nachgekommen, so Schmidt. Zumindest was diese Zusagen betrifft, hat Schmidt somit sein Ziel, Gentechnik von deutschen Feldern fernzuhalten, erreicht.

Jetzt muss nur noch eine sichere gesetzliche Regelung gefunden werden. Denn ein bundesweites Verbot sei mit den derzeitigen EU-Vorgaben nicht vereinbar, so Schmidt. Um die Umsetzung des sogenannten Opt-Out-Verfahrens für Deutschland anzuwenden, hatte der Bundesminister bereits im Februar einen Entwurf vorgelegt. Dazu sei aber notwendig, dass die Bundesländer geschlossen hinter dem Verbot stehen. „Die Länder müssen Verantwortung übernehmen, wenn sie mein Ziel, den Anbau grüner Gentechnik in Deutschland zu verhindern, teilen.“, appelliert Schmidt.

Verbot des Tötens von Eintagsküken
Auch das Töten von Eintagsküken war Thema in der Kabinettsitzung. „Mein Ziel ist, dass das Töten männlicher Eintagsküken 2017 aufhört.“, so Schmidt. Dazu sei aber notwendig, praxistaugliche Alternativen zu finden. Da ein Verbot ohne diese die Geflügelhaltung lediglich ins Ausland verlagern würde, unterstützt das Bundeslandwirtschaftsministerium die Forschungsarbeit der Universität Leipzig. „Ohne Alternativen würden wir uns abhängig vom Import machen und hätten keinerlei Einfluss auf die Produktion, das kann nicht unser Ziel sein.“, so der Minister.

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