Rechtswidrige Nottötungen: Bundesministerin reagiert auf Medien

Nach Berichten in Medien über offenbar katastrophale Bedingungen in einem Mastbetrieb hat sich Bundesministerin Julia Klöckner eingeschaltet.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner reagierte empört auf Berichte in Medien zu rechtswidrigen Nottötungen von Schweinen: „Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass derjenige, der Tiere quält und sie in elendem Zustand verenden lässt, bestraft werden muss. Solche Leute haben kein Herz für Tiere und machen das Image einer ganzen Branche kaputt.” Sie zieht sogar Berufsverbote in Erwägung.

Ministerin nimmt Anprangerung durch Medien ernst

“Hier erwarte ich auch von der Branche”, so Klöckner weiter, “dass sie sich klar und hörbar abgrenzt von den schwarzen Schafen.” Das wirksamste Instrument, um Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aufzudecken und letztlich zu sanktionieren, seien Vor-Ort-Kontrollen. Hierfür zuständig sind die Bundesländer und ihre Behörden. “Doch leider sind die Kontrollen vielerorts lückenhaft, hier besteht also Handlungsbedarf. Ich fordere die Länder auf, dass sie ihre Personal- und Kontrolldichten verbessern”, fordert die Ministerin.

Verarbeiter von Nebenprodukten sollen kontrolliert werden

Der Bund plant einen weiteren Hebel: Er soll eine Rechtsgrundlage für wirksame Tierschutzkontrollen in Betrieben schaffen, die tierische Nebenprodukte verarbeiten. An dieser Stelle kann man im Vorfeld von dem Zustand der Tierkörper Rückschlüsse auf mögliche Verstöße gegen den Tierschutz ziehen, wie zum Beispiel im Mastbetrieb.

“Es bleibt aber dabei, dass vor Ort – auf den Betrieben, an den Tieren direkt – kontrolliert werden muss, ob der Tierschutz eingehalten wird. Das liegt in der Verantwortung der Länder, da nur sie die Vor-Ort-Kontrollen gewährleisten können“, fasst Klöckner zusammen.

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