Landjugend kritisiert Aufweichung der Hofabgabeklausel
Die Hofabgabeklausel steht wieder einmal in der Diskussion zwischen landwirtschaftlichen Interessensgruppen und der Politik. Die Parteien haben sich im Rahmen der Koalitionsverhandlung dieses umstrittenen Themas angenommen und wollen wieder daran „herumschrauben“.
Der Plan ist, die Klausel „aufzuweichen“, was über kurz oder lang zu einer Abschaffung der Regelung führen könnte. Der Bund Deutscher Landjugend (BDL) zeigt wenig Verständnis für die Pläne.
Kritisiert wird der Vorschlag, dass die Rente mit einem Abschlag von 10 Prozent trotz Hofübergabe ausbezahlt wird, wenn alle anderen Rentenvoraussetzungen erfüllt werden. Die Landjugend befürchtet, dass eine Aufweichung der Klausel zur Folge hat, dass viele Nachfolger bei der Übernahme des Betriebs zu alt sind, um die EU-Förderung für Junglandwirte in Anspruch nehmen zu können.
Eine Neuregelung stünde im Widerspruch zur flächendeckenden Junglandwirteförderung, die im Rahmen der EU-Agrarreform nun auch in Deutschland greift, heißt es von Seiten des BDL.
„Bei den Koalitionsverhandlungen wird rückwärts gedacht, anstatt die Zukunft zu gestalten! Durch die Änderungen der Hofabgabeklausel in der letzten Legislaturperiode ist der Reformbedarf gedeckt. Eine erneute Umgestaltung würde zu Lasten der Planungssicherheit von Junglandwirten gehen“ kritisieren die Bundesvorsitzenden Magdalena Zelder und Matthias Daun. „Wir erwarten von den Politikern an dieser Stelle Verlässlichkeit!“.
Der „Arbeitskreis für die Abschaffung der Hofabgabeklausel“ reagiert indessen mit Unverständnis auf die Kritiken der Landjugend. „Erstmalig nach 56 Jahren denken die Politiker bei der Hofabgabeklausel vorwärts. Und schon empört sich die Landjugend (BDL) über die Ankündigungen, die Regelung neu zu gestalten“, heißt es von dort.
„Der BDL habe den eigentlichen Skandal, dass über 200.000 Landwirte ohne Hofnachfolger durch die Hofabgabeklausel gesetzlich gezwungen werden, ihre Betriebe zu verkaufen, zu verpachten oder stillzulegen, offensichtlich noch immer nicht verstanden.“, empören sich die Vorsitzenden des Arbeitskreises, Heinrich Eickmeyer und Dietrich Hugenberg, in einer Pressemitteilung.
Was meint Ihr? Sollte die Hofabgabeklausel beibehalten, langsam abgeschafft oder gleich gestrichen werden?