Ist die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zu kompliziert?
Der IVA fordert eine zentrale Zulassungsbehörde für Pflanzenschutzmittel.
Die Landwirtschaft ist eines der Themenfelder, bei denen die Sondierungsgespräche der Jamaika-Koalition schleppend vorangeht. Der Industrieverband Agrar (IVA) fordert mit Blick auf Pflanzenschutz, eines der Kernthemen, eine Reform des Zulassungssystems. „Dieses Thema muss vom Agrarressort in der nächsten Bundesregierung mit Vorrang angegangen werden“, mahnt IVA-Hauptgeschäftsführer Dr. Dietrich Pradt.
Pradt fordert Konsequenzen aus einem EU-Audit, das vor knapp einem Jahr veröffentlicht wurde. Dieses zeigte auf, dass die für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zuständigen Behörden durchgängig gegen die Fristen der EU-Pflanzenschutzverordnung 1107/2009 verstoßen. Laut IVA wurde in Deutschland bisher kein einziger Zulassungsantrag fristgemäß bearbeitet. Während in den meisten EU-Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in einer zentralen Behörde liegt, sind in Deutschland die Aufgaben auf vier Behörden verteilt. Diesen Umstand sahen damals die Gutachter als eine der Ursachen für die Verzögerungen.
Pradts Vorschlag: Künftig solle es nur noch eine Institution geben, die direkt dem Landwirtschaftsministerium unterstellt ist. Diese solle auf wissenschaftlicher Basis alle Prüfberichte bewerten. „Um zu funktionieren, muss diese Institution politisch unabhängig und nicht weisungsgebunden sein“, so Pradt.
