Hat Österreich die Lösung für die Milchkrise?

EU-Agrarkommissar und Genossenschaften sollen weniger Anlieferung erreichen.

Der Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich (LKO), Hermann Schultes, hat eine zeitlich befristete Vereinbarung über eine freiwillige Lieferrücknahme mit finanzieller Unterstützung der EU vorgeschlagen. „Das derzeitige Milchpreis-Tief ist für die Milchbauern auf Dauer ruinös. Daher gilt es nun, auf EU-Ebene Maßnahmen zu setzen, damit sich Märkte und somit auch die Preise wieder erholen können.“, so Schultes zur Nachrichtenagentur APA.

Freiwilligkeit Voraussetzung
Dem Vorschlag zufolge sollen milchverarbeitende Genossenschaften freiwillig an dieser Maßnahme teilnehmen können und mit ihren Milchbauern Lieferrücknahmen umsetzen. Die Federführung liege dabei beim EU-Agrarkommissar, der den schon aus kartellrechtlichen Gründen notwendigen Rechtsrahmen abstecken und ausreichend Budgetmittel bereithalten müsse, so der Präsident weiter. Je punktgenauer er im Krisenfall dieses freiwillige Mengenregulierungs-Instrument einsetze, desto eher kann er damit Kosten einer späteren Krisenintervention reduzieren oder sogar vermeiden, ist sich Schultes sicher.

Den Österreichern geht es dabei um ein flexibles, marktkonformes und zeitlich befristetes Instrument, das mithilft, akute Marktkrisen rasch und auf freiwilliger Basis zu beheben. Daher soll die Maßnahme zur freiwilligen Mengenregulierung von der Europäischen Kommission bei einer länger dauernden Marktkrise vorübergehend aktiviert werden können.

Der Vorschlag wurde der europäischen Bauernvertretung COPA bereits präsentiert und soll im nächsten EU-Agrarministerrat behandelt werden. Bei Zustimmung sei dann eine detaillierte Ausarbeitung notwendig, heißt es aus der Landwirtschaftskammer.