Genmais: Und der Politzirkus dreht und dreht sich

Bereits im Februar kündigte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) an, von gentechnisch verändertem Mais in ihrem Bundesland nichts wissen zu wollen. „Gentechnisch veränderte Pflanzen auf Thüringens Feldern lehne ich kategorisch ab“, so die Politikerin. Thüringen werde sich dem Anbau strikt verweigern, zeigt sich Lieberknecht kampfbereit.

Inzwischen stehen alle Flächenbundesländer geschlossen der Genehmigung des Genmaises 1507 kritisch bis ablehnend gegenüber. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa unter den Umwelt- und Landwirtschaftsministerien. Nur Sachsen und Sachsen-Anhalt ließen sich bei der dpa-Recherche die Entscheidung, ob dafür oder dagegen, offen. Auch Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) verfolgt die Linie seines Vorgängers Hans-Peter Friedrich (CSU) weiter und lehnt es ab, dass in Deutschland die umstrittene Maissorte angebaut werden darf.

Doch kann ein EU-Mitgliedsland die Genehmigung auf Unionsebene einfach ignorieren? So einfach, wie sich das Politiker und Verbände vorstellen, geht es wohl nicht. Nationale Anbauverbote sind nur möglich, wenn ein Staat aktuelle Studien über eventuelle Umwelt- oder Gesundheitsgefährdungen vorlegt. Argumente solcher Art werden aber bislang nicht akzeptiert. Es wurde in der Vergangenheit auch immer wieder vorgeschlagen, weitere Begründungen für Verbote, wie ethische oder ökonomische Bedenken, zuzulassen. Doch der Kampf der deutschen Genmais-Gegner ist momentan geprägt von Gerüchten und Wunschdenken und erinnert eher an den Kampf Davids mit dem hausgemachten Goliath namens EU, als an vielversprechende und vernünftige Lösungsvorschläge.

Mehr Klarheit würde eine sogenannte „Opt Out-Klausel“ bringen, die besagen würde, dass die Europäische Union zwar den Anbau der Maissorte genehmigt hat, aber einzelne Staaten nicht mitmachen müssten. Diesen Vorschlag machte auch die EU-Kommission bereits 2010. Er wurde aber von Umweltschutzorganisationen und nationalen Regierungen vehement kritisiert, da die Angst bestand und immer noch besteht, dass eine solcher Vertragspunkt von den Gentechnik-Firmen vor Gericht angefochten werden könnte. Wie jetzt?

Solange die Beteiligten nicht wissen, was Sache ist, wird wohl der EU-Zirkus um das Thema Genmais noch einige Runden zurücklegen.

Michi Jo Standl