Gemüsebetriebe sollen Mindestlohn umgangen haben

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pfälzer Gemüsebetriebe wegen Mindestlohnverstößen. Der NDR brachte seine Recherchen in der Sendung „Panorama“.

Lidl wirbt mit „Qualität aus Deutschland“ und „dauerhaft billig“. Das NDR-Magazin „Panorama“ hat recherchiert, dass die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern gegen Gemüseproduzenten aus Rheinland-Pfalz ermittelt – „wichtige Lieferanten von Lidl“, so der NDR. Der Vorwurf: Sie hätten seit 2015 nicht immer den Mindestlohn gezahlt und Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß abgeführt. Die Erntehelfer seien nicht nach dem Mindestlohn, sondern nach Stückzahlen entlohnt worden. Auch von gefälschten Lohnabrechnungen ist die Rede.

„Wir gehen nicht von einigen wenigen Einzelfällen aus, sondern der Verdacht geht dahin, dass die Lohnabrechnung systematisch so gestaltet ist.“, sagte der leitende Oberstaatsanwalt Udo Gehring in „Panorama“. Lidl möchte sich mit Hinweis auf das laufende Verfahren „gegen einzelne Agrarbetriebe, die branchenweit beliefern“, zu den Vorwürfen nicht äußern.

Im Mai hatten offenbar 500 Beamte mehrere Betriebe durchsucht. Dabei wurden umfangreiche Geschäftsunterlagen und Datenbestände sichergestellt und mit Hilfe von Dolmetschern zahlreiche Saisonarbeiter als Zeugen vernommen. Einige Betriebe wehren sich gegen die Vorwürfe. Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträge seien immer vollständig gezahlt worden.

Lidl hat eigene Kontrollinstanzen, die Gesetzesverstöße in der Lieferkette verhindern sollen. Allerdings sei nun fraglich, wie genau diese arbeiten, so der NDR. Bereits 2015 hätten „Panorama“-Recherchen Belege erbracht, wonach der Mindestlohn unter anderem von den heute beschuldigten Lidl-Zulieferern nicht gezahlt worden sei. Lidl verkaufe bis heute das Gemüse der verdächtigen Betriebe, weiß der NDR.

Der Sender zitiert DBV-Präsident Rukwied aus dem Jahr 2015: „Ich gehe davon aus, dass die deutschen Landwirte den Mindestlohn bezahlen.“. Über Mindestlohnverstöße, um andere Landwirte vom Markt zu drängen, weiß Rukwied laut NDR nichts.