Chaos bei Glyphosat-Abstimmung

IVA: Deutschland hat Schuld an den chaotischen Entwicklungen um die Neuzulassung von Glyphosat.

„Was ein Affenzirkus“ schreibt eine Userin auf der Facebook-Seite von gruuna.com. Recht hat sie. Sie meint das andauernde Hin und Her beim Prozedere der Neuzulassung des Herbizids Glyphosat.

Bei der Abstimmung über die Neuzulassung von Glyphosat am Montag in Brüssel ist nicht die notwendige Mehrheit zustande gekommen. Damit wird eine erneute Abstimmung in einem Vermittlungsausschuss nötig. Sollte dieser wieder kein eindeutiges Ergebnis bringen, entscheidet die EU-Kommission. Deutschland hatte sich, wie im Vorfeld angekündigt, der Stimme enthalten. Innerhalb der Bundesrepublik ist man sich nach wie vor uneinig. Kanzlerin Angela Merkel und die Union sind für eine Verlängerung, die SPD-Minister dagegen.

Auch der Industrieverband Agrar (IVA) zeigt sich enttäuscht und kritisiert die fehlende Planbarkeit und Verlässlichkeit. Die Wissenschaftlichkeit der Genehmigungs- und Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel und ihrer Wirkstoffe stünden auf dem Spiel, so der IVA. „Das Vertrauen unserer Branche in den Standort Europa hat schon heute Schaden genommen“, sagte IVA-Hauptgeschäftsführer Volker Koch-Achelpöhler am Montag.

Europa wartet auf Deutschland
„Es ist erschreckend, in welchem Maße politische Erwägungen bei der erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat eine Rolle spielen.“, so Koch-Achelpöhler weiter. „Das deutsche Abstimmungsverhalten hatte erheblichen Anteil an den chaotischen Entwicklungen der letzten Wochen.“ Natürlich orientierten sich andere Länder an Deutschland als einem wichtigen Mitgliedsstaat der EU, und natürlich erscheint es anderen Mitgliedsstaaten einigermaßen skurril, wenn deutsche Bewertungsbehörden zunächst grünes Licht für Glyphosat geben und sich danach deutsche Vertreter bei den entscheidenden Abstimmungen auf politischer Ebene enthalten“, kritisiert Koch-Achelpöhler.

Politik vor wissenschaftlichen Fakten?
Besonders in Richtung Bundesumweltministerin Barbara Hendricks findet der IVA-Hauptgeschäftführer klare Worte: „Insbesondere Umweltministerin Hendricks muss sich fragen lassen, ob sie weiterhin für auf wissenschaftlichen Grundsätzen basierte Genehmigungs- und Zulassungsentscheidungen steht, oder ob sie, wie gerade geschehen, Entscheidungen nach kurzfristigen politischen Opportunitäten treffen will. Letzteres hat keine Vorteile für die Umwelt, aber ganz sicher gravierende Nachteile für den Standort Deutschland“.

Der IVA fordert die EU-Kommission dazu auf, durch eine endgültige Entscheidung das Chaos endlich zu beenden.

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