Bundesverkehrswegeplan 2030: Landwirtschaft zu wenig berücksichtigt

30-Hektar-Ziel rückt in Ferne, Naturschutz geht vor Erreichbarkeit ländlicher Räume.

Nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 durch das Bundeskabinett kritisiert der Deutsche Bauernverband (DBV), dass die Belange der Landwirtschaft zu wenig berücksichtigt würden.

30-Hektar-Ziel nicht erreicht

Das Ziel, täglich nicht mehr als 30 Hektar Fläche für Siedlung und Verkehr zu verbrauchen, sieht der DBV mit dem Bundesverkehrswegeplan nicht erreichbar. Der wesentlichen Reduzierung der Überbauung land- und forstwirtschaftlicher Flächen für Infrastrukturprojekte sei eine stärkere Bedeutung beizumessen. Es sollen nur noch die Infrastrukturmaßnahmen gefördert werden, welche die Voraussetzungen des 30-Hektar-Ziels erfüllen.

Erreichbarkeit statt Naturschutz

Um den Verbrauch von landwirtschaftlichen Flächen zu reduzieren, muss der Grundsatz „Ausbau vor Neubau“ noch konsequenter Vorrang haben. Der DBV kritisiert desweiteren, dass mehr Wert auf naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen gelegt wird, als auf die Erreichbarkeit ländlicher Gebiete.

Auch bei der Berechnung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses zum Bundesverkehrswegeplan wurden laut Bauernverband die Auswirkungen auf die land- und forstwirtschaftliche Produktion nicht ausreichend berücksichtigt. Man erwarte, dass die Anliegen der Landwirtschaft bei den parlamentarischen Beratungen nach der Sommerpause beachtet und die Bedarfspläne nochmals angepasst werden.

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