Bienen: Verbesserung des europaweiten Schutzes
Die EU-Bienenleitlinie soll aktualisiert werden. Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner setzt sich für mehr Schutz der Bienen und anderer Insekten in der GAP ein.
Seit 2013 ist die sogenannte Bienenleitlinie in Kraft. Sie wurde von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlicht. Die Richtlinie dient zur Orientierung für Risikobewertung von Wirkstoffen und Pflanzenschutzmitteln für Bienen, Wildbienen und andere Bestäuber. Im März beauftragte die EU-Kommission die EFSA damit, die Leitlinie dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik anzupassen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat angekündigt, sich auf europäischer Ebene noch mehr für den Bienenschutz einzusetzen.
In der GAP Schutz von Bienen verbessern
In den Verhandlungen zur inhaltlichen und finanziellen Neuausrichtung der Europäischen Agrarpolitik (GAP) fordert Klöckner ein deutlich höheres Umweltniveau innerhalb der GAP mit EU-weiten Mindeststandards für Umwelt- und Klimaschutz. Insbesondere auch Maßnahmen zum Schutz von Insekten und Bienen sowie zum Erhalt der biologischen Vielfalt sollen laut der Ministerin besser gefördert werden.
Keine Notfallzulassungen in Deutschland
Außerdem fordert die Bundeslandwirtschaftsministerin, dass die Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln schnellstmöglich an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik angepasst wird. Dazu solle die Bienenleitlinie an neueste wissenschaftliche Erkenntnisse und Verfahren angepasst werden.
Klöckner hat mit dafür gesorgt, dass die Neonikotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam für die Anwendung im Freiland nicht mehr verkauft oder angewendet werden dürfen. Sie betont immer wieder, dass es in Deutschland für diese Wirkstoffe auch keine sogenannten Notfallzulassungen auf Grundlage des EU-Pflanzenschutzrechts geben wird.
So funktioniert die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
Quelle und Grafik: BMEL