ASP: Änderungen von Gesetzen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche Änderungen im Tiergesundheitsgesetz und im Bundesjagdgesetz beschlossen. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) soll so konsequent bekämpft werden.

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) hat Westeuropa erreicht. In Belgien unweit der deutschen Grenze wurden bereits 14 Kadaver von infizierten Wildschweinen gefunden. Obwohl die Viruserkrankung für Menschen ungefährlich ist, kann ein Ausbruch für Betriebe mit Schweinemast enorme Folgen haben.

Gesetze zur Bekämpfung der ASP geändert

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag Änderungen des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes beschlossen. „Wir haben die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest konsequent agieren zu können”, erklärte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann. Die Änderungen ergänzen die schon bestehenden Maßnahmen zur Tierseuchen-Prävention, wie Krisenübungen und Informationskampagnen. Die zuständigen Behörden können mit Inkrafttreten der Änderungen schnell und koordiniert eingreifen.

Verstärkte Bejagung und Ernteverbot

Durch die Anpassung der Gesetze wird sichergestellt, dass zum Beispiel eine verstärkte Bejagung von Wildschweinen möglich ist. Auch ein Ernteverbot kann ausgesprochen werden. Dieses soll im Ernstfall das Auswandern von Wildschweinen einschränken oder verhindern. Auch der Fahrzeugverkehr kann von den Behörden eingeschränkt werden. “Die aktuellen Ausbrüche in Belgien zeigen uns deutlich, wie wichtig es für Bund und Länder ist vorbereitet zu sein”, so Bundestags-Berichterstatter Hermann Färber.

Belgien plant Zäune

Belgien hat indessen weitreichende Maßnahmen eingeleitet. Wie die Luxemburger Zeitung “L’Essentiel” berichtet, haben die belgischen Behörden in der betroffenen Region Spaziergänge in den Wald verboten. Auch die Tötung von mehr als 4.000 Hausschweinen wurde angeordnet. Des weiteren wird eine 63.000 Hektar große Sperrzone eingerichtet, die komplett eingezäunt werden soll.

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